Der Euro ist das Geld nicht wert
Von Kurt Schiltknecht -      

                                                                                                                                             Juni 2005

Was vor sechs Jahren als Symbol des geeinten Europa gefeiert wurde, hat sich als Irrtum erwiesen. Die Einheitswährung kostet nur Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft. Also, liebe Nachbarn: Schafft dieses Falschgeld ab! Gründe dafür gibt es wie Heu.

Die Wirtschaftsprobleme im Euroraum sind unverkennbar. Auch in diesem Jahr werden die Wachstumsprognosen laufend nach unten revidiert, und der Aufschwung wird – einmal mehr – auf das nächste Jahr verschoben. Vom Wachstumsimpuls, den die Einführung des Euro hätte bringen sollen, lässt sich beim besten Willen nichts erkennen. Dafür mehren sich die Anzeichen, dass sich Warnungen der Euro-kritischen Ökonomen bewahrheiten.

Vor gut sechs Jahren wurde der Euro in elf Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Währung eingeführt. Mit staatlich organisierten Jubelfeiern wurde am 1. Januar 2002 mit dem Auswechseln der bisherigen nationalen Banknoten durch Euronoten begonnen. Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. Die Popularität des Euro bei den Bürgern ist auf einem Tiefpunkt angelangt. Bereits denken einzelne Politiker über einen Austritt aus der Europäischen Währungsunion nach.

Es waren Politiker wie Helmut Kohl, die die Einführung des Euro vorantrieben. Der Euro wurde als ideale Lösung für die europäischen Wirtschaftsprobleme beschrieben. Angesichts der in den 1990er Jahren herrschenden Arbeitslosenraten von 10 bis 20 Prozent war es den Ökonomen unverständlich, weshalb einer raschen Einführung des Euro so viel Gewicht gegeben wurde. Die Politiker machten sich aus zwei Gründen stark für den Euro. Erstens glaubten sie, dass eine Einheitswährung den Druck zur politischen und individuellen Integration erhöhen werde. Zweitens waren sie der Ansicht, dass ein Freihandelsraum eine Einheitswährung benötige. Die Hast, mit der die Einheitswährung gegen die Ratschläge führender Ökonomen durchgepeitscht wurde, unterstreicht, dass in der EU politische Argumente stärker gewichtet wurden als ökonomische. Das ist heute noch so.

Trotz der heutigen Wirtschaftsmisere wäre es falsch zu behaupten, dass die Einführung des Euro gar keine Vorteile gebracht habe. Diese haben ihre Ursache in der Reduktion der Preisvolatilität der innerhalb des Euroraums gehandelten Güter und Dienstleistungen. Seit der Einführung des Euro sind rund fünfzig Prozent der Exporte der am Euro beteiligten Länder nicht mehr dem Währungsrisiko ausgesetzt. Weniger Preisvolatilität bedeutet geringere Kosten, mehr Preistransparenz und dadurch intensiveren Wettbewerb innerhalb des Euroraums. Ein stärkerer Wettbewerb führt zu höherer Produktivität und verbesserter Wettbewerbsfähigkeit. Über diese Vorteile besteht Einigkeit, über das Ausmass gibt es jedoch Meinungsverschiedenheiten. Die EU-Kommission schätzte vor der Einführung des Euro den Gewinn der Einheitswährung pro Jahr auf mindestens 0,5 Prozent des europäischen Bruttosozialproduktes. Die Wirtschaftsentwicklung der letzten Jahre hat gezeigt, dass der von offizieller Seite prognostizierte Wachstumsschub masslos übertrieben war.

Den grössten Gewinn haben anfänglich die Länder erzielt, die vor der Euroeinführung die instabilste Wirtschaftspolitik verfolgten. Italien, Spanien, Griechenland oder Portugal konnten mit der Einführung des Euro von der hohen geldpolitischen Glaubwürdigkeit der Deutschen Bundesbank und von niedrigen Realzinsen profitieren. Angesichts der enormen Staatsverschuldung war dies ein grosser Vorteil. Umgekehrt mussten die Länder mit einem ausgezeichneten Stabilitätsausweis höhere Realzinsen in Kauf nehmen. Ein Teil der deutschen Wirtschaftsprobleme dürfte darauf zurückzuführen sein.


Keine ökonomische Meisterleistung

Als Vorteil des Euro wird die Bedeutung einer stabilen Geldpolitik für einen grossen Wirtschaftsraum hervorgehoben. Die Struktur der monetären Union und das Statut der Europäischen Zentralbank (EZB) sind hervorragende Garanten für eine geld- und wirtschaftspolitische Stabilität. Die EZB bewegt sich ausserhalb jeder Regierung. Ihr Ziel, die Preisstabilität ohne Einschränkung aufrechtzuerhalten, ist in den Statuten der Bank festgelegt. Heute richtet die EZB ihre Geldpolitik auf die durchschnittliche Inflationsrate im Euroraum aus und nimmt auf die Wirtschaftslage einzelner Mitgliedsländer keine Rücksicht. Die politische Unabhängigkeit der europäischen Notenbank hat Vor- und Nachteile. So kann sich die europäische Notenbank auf das Ziel der Preisstabilität konzentrieren, dafür läuft sie Gefahr, von den Regierungen für alle wirtschaftlichen Probleme verantwortlich gemacht zu werden.

Die EZB will und kann Preisstabilität realisieren, dies haben die letzten Jahre gezeigt. Mehr oder weniger gescheitert ist hingegen der Versuch, mit dem sogenannten Stabilitätspakt den Tatbeweis zu liefern, dass die am Euro beteiligten Länder eine stabilitätsorientierte Fiskalpolitik verfolgen. Der Stabilitätspakt war keine ökonomische Meisterleistung. Er war ein hilfloser Versuch einiger Politiker und deutscher Notenbankvertreter, mit einem Verhaltenskodex sicherzustellen, dass die Preisgabe der nationalen Souveränität in der Geldpolitik nicht direkt ins wirtschaftspolitische Elend führt. Der Versuch, mit Kriterien für die Preisstabilität, das Budgetdefizit, den Wechselkurs und die langfristigen Zinsen die Beitrittsfähigkeit eines Landes zum Euro abzuklären, macht ökonomisch wenig Sinn. Grundsätzlich hätte überprüft werden müssen, ob die Wirtschaftsstruktur und Dynamik der beitrittswilligen Länder einigermassen homogen ist. Doch keines der im Vertrag festgelegten Ziele nimmt Bezug auf Grössen wie das Wirtschaftswachstum, den Produktivitätsfortschritt oder die Wirtschaftsstruktur. Die Erfüllung der Maastricht-Kriterien als Vorbedingung für einen Euro-Beitritt wirkte sich negativ auf die wirtschaftliche Entwicklung im Euroraum aus. Statt eine auf die nationalen Bedürfnisse ausgerichtete Geld- und Fiskalpolitik zu verfolgen, richteten die einzelnen Länder ihre Politik auf die Erfüllung der Kriterien aus. Diese Politik hatte in zahlreichen Ländern einen Rückgang des Wirtschaftswachstums, eine hohe Arbeitslosigkeit und eine enorme Zunahme der staatlichen Verschuldung zur Folge. Es ist kein Zufall, dass jene EU-Länder (England, Dänemark und Schweden), die den Euro nicht übernommen haben und ihre Geldpolitik auf die nationalen Erfordernisse ausrichten, eine bessere Wirtschaftsentwicklung und vor allem eine geringere Arbeitslosigkeit aufweisen als die Euro-Länder.

Die bisherige Geldpolitik der EZB lässt erkennen, dass deren Direktorium beweisen will, dass es im Euroraum keine Inflation geben wird und der Euro eine starke und stabile Währung ist. Insgesamt war deshalb die Geldpolitik zu restriktiv. In vielem erinnert sie an die sture und wachstumschädigende Geldpolitik der Schweizerischen Nationalbank Mitte der 1990er Jahre. Das grosse Problem Europas liegt weder in der Inflation noch in der Stabilität des Euro, sondern in der divergierenden Wirtschaftsentwicklung der Euroländer und der hohen Arbeitslosigkeit.

Regionale Unterschiede im Wirtschaftswachstum können auf strukturelle Unterschiede in der Performance der Schlüsselindustrien oder auf exogene Schocks zurückzuführen sein. Zu den bekanntesten Schocks der letzten Jahre zählen die Ölpreisschocks, die deutsche Wiedervereinigung, der Systemwechsel in den osteuropäischen Ländern, die Finanzkrisen in Asien, der Börsencrash, der Krieg im Irak oder der Beitritt neuer Länder zur EU. Deren Wirkungen sind nicht in allen Regionen und Ländern gleich.

Es gibt eine Palette von Massnahmen, mit denen auf Schocks, strukturelle oder konjunkturelle Probleme reagiert werden kann. In einem Wirtschaftsraum mit verschiedenen Währungen eignen sich die Wechselkurse und die Zinssätze weitaus am besten zur Korrektur. Mit dem Übergang zum Euro verzichteten die einzelnen Euroländer auf ihr wirkungsvollstes Instrument zur Wirtschaftssteuerung. Die Annahme von Anhängern, dass mit dem Euro die regionalen Unterschiede mehr oder weniger verschwinden und damit eine nationale Geldpolitik überflüssig machen würden, erwies sich als Wunschdenken.

Die Anhänger des Euro bagatellisieren noch immer den Verlust der nationalen monetären Autonomie und verweisen auf den Wirtschaftserfolg der Vereinigten Staaten. Doch die amerikanischen Verhältnisse können nicht auf Europa übertragen werden. In den USA bestehen verschiedene Möglichkeiten, mit denen auf regionale Wachstumsunterschiede reagiert werden kann. Im Vordergrund stehen Arbeitskräftemobilität, Lohnflexibilität und ein nationaler Finanzausgleich. Die Mobilität der amerikanischen Arbeitskräfte ist im Vergleich zu derjenigen der europäischen enorm. Man schätzt, dass in einem normalen Jahr rund 17 Prozent aller Beschäftigten den Wohnsitz wechseln. Die Zahl ist besonders gross für junge Arbeitskräfte. Insgesamt ziehen jedes Jahr 7 bis 8 Millionen Personen von einem Bundesstaat in einen anderen. Diese Zahlen illustrieren, dass Unterschiede in der regionalen Wirtschaftsentwicklung grosse Wanderungen der Arbeitskräfte auslösen. Damit wird einerseits das Beschäftigungsproblem gemildert. Andererseits werden die regionalen Probleme verschärft. So hat der Niedergang der Stahl- und Kohleindustrie zu einer anhaltenden Stagnation in der «Rust Belt»-Region geführt. Ob es gesellschaftspolitisch erwünscht ist, dass die Arbeitskräfte so häufig ihren Wohnort wechseln und sich gewisse Regionen entleeren, ist fraglich. Umgekehrt muss aber auch gesehen werden, dass die USA dank der Mobilität und Lohnflexibilität eine relativ niedrige Arbeitslosigkeit und ein hohes Wachstum aufweisen.


Die Spannungen werden grösser

Es ist den EU-Politikern nicht verborgen geblieben, dass die Mobilität der Arbeitskräfte ein Schlüssel zum Erfolg einer Einheitswährung ist. Hätte der Euro ähnliche Wirkungen auf die Wanderung von Arbeitskräften wie der Dollar in den USA, müssten jedes Jahr rund zehn Millionen Europäer in ein anderes Land ziehen. Gegenwärtig gibt es nur eine sehr geringe Wanderung. Dafür nimmt die illegale Einwanderung zu. Für die geringe Wanderung gibt es gute Gründe. Neben sprachlichen und kulturellen Unterschieden reduzieren hohe Sozialleistungen, insbesondere die Arbeitslosenunterstützung, die Anreize zur Wanderung. Die hohen Sozialleistungen erschweren zudem die für einen regionalen Ausgleich notwendigen Lohnanpassungen. Unter dem heutigen Sozialsystem ist es oft attraktiver, arbeitslos zu Hause zu bleiben, als ohne sichere Perspektiven auszuwandern.

Ein anderer Grund für die geringen Wanderungen liegt in den Regulierungen der Euroländer zur Begrenzung der Einwanderung. Seit 1996 sind in den EU-Ländern mehr als 35 Revisionen im Bereich der Einwanderungsgesetze gemacht worden. Sieben von zehn der neuen Erlasse erschweren eine Einwanderung. Beobachter der europäischen Arbeitsmarktszene meinen, dass seit der EU-Osterweiterung jedes Euroland versuche, die Einwanderung noch restriktiver als das andere zu handhaben. Vor diesem Hintergrund nehmen sich die Ratschläge der EU-Exponenten zur Abstimmung über den freien Personenverkehr in der Schweiz etwas peinlich aus.

Ein bezeichnendes Beispiel für die Behinderung des Personenverkehrs ist das sogenannte Entsendegesetz in Deutschland. Dieses legt fest, dass ausländischen Arbeitskräften die gleichen Löhne bezahlt werden müssen wie den einheimischen. Aufgrund dieses Gesetzes hat ein deutsches Gericht entschieden, dass es illegal sei, portugiesische Bauarbeiter zu einem niedrigeren Lohn anzustellen. Ein solches Verhalten sei Wucher und Ausbeutung ausländischer Arbeitskräfte. Die Politik unternimmt alles, damit deutsche Unternehmungen trotz einheitlichem Wirtschaftsraum nicht auf günstige ausländische Arbeitskräfte zurückgreifen können. In der Schweiz haben die Politiker im Hinblick auf den freien Personenverkehr beschlossen, diesen Unsinn zu kopieren, obwohl ein freier Personenverkehr ohne flankierende Massnahmen der schweizerischen Wirtschaft notwendige positive Wachstumsimpulse geben würde.

Angesichts der bestehenden Hindernisse kann in Europa auch weiterhin nicht mit einer grossen Arbeitskräftemobilität gerechnet werden. Die fiskalischen Möglichkeiten zum regionalen Ausgleich sind in der EU im Gegensatz zu den USA sehr beschränkt. Im Euroland gibt es kein supranationales Steuersystem, das bei Unterschieden in der regionalen Wirtschaftsentwicklung einen automatischen Finanzausgleich mit sich bringen würde. Die als Ersatz gedachten Transferzahlungen zur Unterstützung strukturschwacher Regionen haben erfahrungsgemäss keine nachhaltige Wirkung. Dafür belasten sie die zahlungskräftigeren Länder. Ohne grosse prophetische Gaben lässt sich voraussagen, dass die Bereitschaft der zahlungskräftigen Länder zur Subventionierung der strukturschwachen Gebiete rasch an Grenzen stossen wird. In Italien ist der Widerstand des Nordens gegen eine Subventionierung des Südens stark, und einige politische Gruppierungen schlachten die bestehende Unzufriedenheit bereits aus.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in Europa die für eine Einheitswährung notwendigen Strukturen und Instrumente auch weiterhin fehlen werden. Weder besteht eine grosse grenzüberschreitende Arbeitskräftemobilität, noch gibt es automatische Fiskalstabilisatoren. Zudem fehlt es an Lohnflexibilität. Die Arbeitslosigkeit in Europa wird deshalb hoch und der Druck auf die Löhne gross bleiben. Das Wachstum wird auf absehbare Zeit hinaus schwach bleiben. Weitere Probleme wie die Verschiebung in der Alterspyramide werden hinzukommen. Die Anhänger des Euro hoffen, dass die Fülle der Schwierigkeiten die Politiker zu Korrekturen im Sozialbereich und im Arbeitsmarkt veranlassen könnte. Die Geschichte lehrt aber, dass die Politiker ihre Haltung meistens erst kurz vor oder nach einem wirtschaftlichen Kollaps ändern.

Deutschlands Wiedervereinigung könnte den EU-Politikern als Beispiel für die längerfristigen Folgen einer Einheitswährung dienen. Um die nach der Wiedervereinigung und der sie begleitenden Einführung der D-Mark in der ehemaligen DDR zu erwartende Wanderung der Arbeitskräfte nach Westdeutschland zu verhindern, wurde das westdeutsche Sozialnetz auf Ostdeutschland ausgeweitet. Gleichzeitig wurde mit Subventionen und Steuervorteilen die Nachfrage im Osten zu stimulieren versucht. Die Wohnbautätigkeit und die Renovationen wurden künstlich belebt. In der Folge pendelten sich die ostdeutschen Löhne trotz hoher Arbeitslosigkeit auf einem zu hohen Niveau ein. Ostdeutschland blieb für private Investitionen unattraktiv. Die meisten Unternehmen zogen es vor, in anderen Ländern Osteuropas zu investieren.

Die unbefriedigenden Ergebnisse der Wiedervereinigung und der damit einhergehenden Einführung der D-Mark als Einheitswährung entsprechen den ökonomischen Erwartungen. Die Last der Wiedervereinigung wird von der westdeutschen Wirtschaft und von den Arbeitskräften bezahlt. Der wirtschaftliche Misserfolg hat die Skepsis über das kapitalistische, heute neoliberal genannte Wirtschaftssystem gefördert und behindert sinnvolle wirtschaftspolitische Entscheidungen. Der Euroraum wird in den nächsten Jahren mit mehr oder weniger den gleichen Problemen konfrontiert sein.

Die Schwierigkeiten bei der Lösung regionaler Probleme und die Hilflosigkeit, mit der die nationalen Regierungen diesen gegenüberstehen, werden die politischen Spannungen innerhalb Europas vergrössern. Die Ablehnung der EU-Verfassung in Frankreich und Holland ist ein erstes Signal. Die Einheitswährung einigt Europa nicht, sondern stärkt den Nationalismus. Ein Verzicht auf den Euro und eine geordnete Rückkehr zu nationalen Währungen hätte für die Mehrheit der europäischen Länder mehr Vor- als Nachteile. Allerdings würde ein solcher Entscheid für eine nachhaltige Verbesserung der Wirtschafts- und Beschäftigungslage nicht ausreichen. Er müsste von tiefgreifenden Reformen im Arbeitsmarkt und im Sozialversicherungsbereich begleitet sein. Nach sechs Jahren Euro bestätigt es sich: Der Euro funktioniert nicht. Dies einzugestehen, entspricht nicht dem Denken der auf Grösse und Macht ausgerichteten europäischen Politiker. Diese ziehen es vor, die europäische Wirtschaft weiter darben zu lassen und auf ein ökonomisches Wunder zu warten.

Kurt Schiltknecht ist Mitglied des Verwaltungsrats der BZ Gruppe Holding. Er war Verwaltungsratspräsident der Bank Leu und arbeitete zehn Jahre lang bei der Schweizerischen Nationalbank, zuletzt als Direktor des Bereichs Volkswirtschaft.