An diesem Montagmorgen, dem 4. Mai 1998, konnte die Welt sich die Augen reiben und eine neue Wesenheit begrüßen, Euroland. Die Geburt war schwierig. Sie ist auch noch nicht ganz abgeschlossen. Der Zentralbankpräsident auf (freiwilligen?) Abbruch, Wim Duisenberg, könnte im Europaparlament auf Schwierigkeiten stoßen. Überdies ist die Qualität der neuen Wesenheit noch nicht ganz klar. Ist sie politisch? Ist sie ökonomisch? Aber es wäre kleinlich, Euroland nicht mit einem freundlichen Willkommen zu begrüßen. Und es wäre mißlich für seine Bewohner wie die Nachbarn, wenn das neue Wesen in Atemnot geriete.

Fragen

Euroland ist ein Währungsraum. Ab Anfang Juli, und entschiedener noch ab Anfang nächsten Jahres, wird in elf europäischen Staaten mit einer gemeinsamen, einheitlichen Währung gerechnet. Zunächst ist sie nicht im Umlauf, doch wird sie für alle praktischen Zwecke ab 1. Januar 1999 real sein. Wechselkurse zwischen ihren zehn Eltern gibt es dann nicht mehr; Zinssätze werden an einem Ort, in Frankfurt, festgesetzt. Es beginnt der große Test der optimistischen Erwartungen: Wird die Transparenz der Preise zur Verbilligung von Gütern und Dienstleistungen führen? Wird es einen Wachstumsschub geben? Wird die Einhaltung der Konvergenzvoraussetzungen zu einer parallelen und am Ende gemeinsamen Wirtschaftspolitik führen? Werden Steuersysteme, ja Arbeitsmärkte dem Zwang des Währungsraums folgen? Wird im Weltmaßstab mit einer starken Reservewährung ein neuer gewichtiger Akteur in Erscheinung treten? Wird am Ende Europas politische Einheit die unausweichliche Folge sein?

Es ist zu hoffen, daß wenigstens einige dieser Fragen mit Ja beantwortet werden, wenngleich wahrscheinlich bleibt, daß das nicht für alle gilt. Jedenfalls gibt es auch andere, weniger komfortable Fragen. Sie dürfen nicht unter den Tisch gekehrt werden. Ohnehin ist in vielen Teilen von Euroland zu wenig über das große Wagnis gesprochen worden, so daß den Bürgern Überraschungen bevorstehen könnten. Sehen wir uns ein paar dieser Fragen etwas näher an.

Wer wie ich in den letzten Wochen viel im Euroland herumgereist ist und an zahlreichen Stellen mit Politikern, Bankiers, Medienvertretern gesprochen hat, dem mußte vor allem auffallen, mit wie wenig Begeisterung die wichtigsten Länder in das Abenteuer hineingehen. Für Paris gilt wie für Bonn und Den Haag, daß eine milde Zustimmung zu dem Projekt genügen mußte, um es in die Wege zu leiten. Überall gab es lästige Parlamentsdiskussionen, so als die Gaullisten sich in Frankreich der Stimme enthielten, als die Liberalen in Holland einen Anti-Trichet-Antrag einbrachten, als wichtige Einzelne (wie Graf Lambsdorff) und ein Bundesland (Biedenkopfs Sachsen) in den deutschen Kammern dem Projekt ihre Zustimmung versagten. Daß vielen andere nur zögernd zustimmten, weiß man. Euroland ist entstanden, als viele es nicht mehr recht wollten.

Das muß nicht überlebensgefährlich sein. Auch Begeisterung kann rasch verfliegen. Zudem waren übertriebene Erwartungen durchwegs ein Problem des Euro. Insbesondere die Hoffnung, daß die einheitliche Währung der Arbeitslosigkeit beikommen würde, war immer verfehlt. Eher ist das Gegenteil der Fall. Sie wird die Konkurrenz unter global agierenden Unternehmen verstärken, was gegenwärtig fast notwendig zu Produktivitätssteigerungen durch Entlassungen führen muß. Vor allem Zentralbankpräsidenten haben diesen Sachverhalt immer wieder hervorgehoben. Die - abgesehen von Helmut Kohl und den Ländern der Peripherie - geringe Begeisterung für Euroland verstärkt dennoch die verbreiteten Zweifel an der Haltbarkeit des Unternehmens.

Unabhängig - wovon?

An den Kern des Projekts rühren Fragen, die das Verhältnis von Währungsunion und politischen Instanzen betreffen. Hier gibt es offenbar unterschiedliche Meinungen in Euroland, vor allem zwischen Deutschland und Frankreich. Der französische Präsident hat auch darum Wim Duisenberg den Weg verbauen wollen, weil er ihn für die Wahl der Zentralbankiers, nicht der Politiker hielt. Die Diskussion im Rat am vergangenen Samstag hat gezeigt, wie sehr selbst im engsten Sinn politische Erwägungen in die praktischen Fragen der Währungsunion hineinspielen. Wenn nationale Interessen so stark die Auswahl des Präsidenten der Zentralbank bestimmen, wer bezweifelt dann, daß sie auch für die Auswahl des Exekutivrats, ja in allen späteren Personalentscheidungen eine Rolle spielen?

Schwieriger noch ist die Frage, die der große alte Mann der amerikanischen Währungspolitik, Paul Volcker, gestellt hat: Was bedeutet eigentlich die Unabhängigkeit der Zentralbank, wenn es die Regierung gar nicht gibt, von der sie unabhängig sein soll? Darauf gibt es zwei Antworten, die beide gleichermaßen nachdenklich stimmen.

Die eine gab der französische Nationalbankpräsident Trichet in einer Anhörung vor dem britischen House of Lords. Er sagte (sinngemäß), es sei zunächst richtig, daß in Maastricht die politische Union Europas zu Grabe getragen worden sei. Indes seien seitdem eine Reihe von Institutionen geschaffen worden, die in ihrer Wirkung auf die Zentralbank einer Regierung gleichkämen. Dazu gehöre vor allem der neue Euro-X-Rat, also die Finanzminister (Ecofin) und ein noch zu schaffendes Gremium für die Wirtschaftspolitik der Elf. Insoweit sei der politische Einfluß auf die Zentralbank garantiert. Deutsche werden das nicht gerne hören.

Die andere Antwort ist, daß eben das Fehlen einer regierungsähnlichen Institution der Europäischen Zentralbank volle Unabhängigkeit garantiere. Das heißt aber, daß diese Bank Stabilitätspolitik nach dem Buchstaben des Gesetzes betreiben wird. Sie wird - im Gegensatz etwa zur Federal Reserve Bank in den USA - bewußt die Antennen für wirtschaftliche und soziale Probleme einziehen. Sie wird also nicht auf Arbeitslosigkeit oder auf regionale Probleme reagieren, sondern ihr begrenztes Instrumentarium ausschließlich zu dem Zweck verwenden, die Inflationsrate in ganz Euroland unter 2 % zu halten.

Spannungen

Das bedeutet wohl, daß die vielzitierten Probleme der asymmetrischen Schocks, der fehlenden Arbeitsmarktflexibilität, der verbotenen Transfers in benachteiligte Regionen eher verschärft werden. Euroland hat nicht nur eine Währungsmechanik ohne politische Einbettung in die Wege geleitet, sondern genau genommen eine von der realen Wirtschaft, ihren konjunkturellen und strukturellen Problemen abgehobene Währung. Hier vermutet mancher eine der Hauptquellen für Spannungen in der neuen Konstruktion.

Solche Spannungen müssen den Euro nicht zerstören. Vom Kollaps der neuen Währung ist unter Skeptikern eher zu oft die Rede. Er ist zwar denkbar, insbesondere in der Frühphase, aber nach meiner Meinung nicht sehr wahrscheinlich. Dagegen muß man annehmen, daß Euroland nicht gerade ein sehr friedlich-glückliches Gemeinwesen sein wird. Bisher sind die Zentralbanken Europas interessanterweise von allgemeiner Kritik verschont geblieben. Niemand macht sie für regionale und soziale Probleme verantwortlich. Das könnte sich ändern, wenn nationale Regierungen in zunehmendem Maße ein Interesse daran haben zu sagen: Es war nicht unsere Schuld, daß diese oder jene Gruppe, diese oder jene Region ins Hintertreffen geraten ist, daran ist vielmehr Frankfurt schuld.

Ohnehin ist meine milde Skepsis gegenüber dem ganzen Unternehmen in einer Hinsicht unverändert geblieben: zur inneren Einigung Europas wird Euroland schwerlich beitragen. Nicht nur gibt es jetzt Euroland und das übrige Europa (in dem viele der stabilsten Volkswirtschaften und auch Demokratien des Kontinents liegen), sondern auch innerhalb von Euroland stehen die Zeichen auf Hochspannung. Wenige haben ja die Berichte des Europäischen Währungsinstituts und der Deutschen Bundesbank genau gelesen. Sie sagten Italien, daß es seine Austerity-Politik noch lange, vielleicht für immer fortführen muß und keinerlei Spielraum hat, um neuen Problemen mit höherer Verschuldung zu begegnen. Sie sagen Deutschland, daß es sein Rentensystem von Grund auf reformieren muß, um nicht die anderen Euroländer mit seinen Verpflichtungen zu belasten. Und sie sagen allen, daß nach dem Wegfall des Ventils der Wechselkurse Europa die Stoßdämpfer fehlen, um heil über rauhes Gelände zu kommen. Das muß gerade zu Gegensätzen führen, die jeden weiteren Schritt der europäischen Einigung erschweren.

Hier und da wird in kleinen Kreisen über bedrohliche Szenarios gesprochen, die Euroland bevorstehen könnten. Die meisten Experten sehen diese nicht in Italien, überhaupt im „Club Med", sondern in Frankreich. Das Argument verläuft etwa so: In zwei Jahren gibt es in Frankreich massive Demonstrationen gegen die Arbeitslosigkeit, verbunden mit Fremdenhaß und gewaltsamen Attacken gegen Regierungsvertreter. Frankreichs politische Klasse hat sich immer schon schwergetan angesichts solcher „Manifestationen". Die Regierung beschließt (wie schon in diesem Jahr), Geld zur Verfügung zu stellen, viel Geld, viel mehr, als mit den Verschuldungskriterien der Euro-Finanzpolitik vereinbar ist. Deutschland und andere murren. Im engsten Kreis der Regierungschefs von Euroland erklärt indes der französische Präsident seinen Kollegen, daß seine Regierung tun muß, was sie tut, denn sonst säße bald hier am Tisch des Elferrats ein Herr Mégret oder sonst ein Vertreter der extremen Rechten...

Die übrigen Euroland-Führer werden nachgeben. Der sogenannte Stabilitätspakt hilft da wenig. Er hilft überhaupt wenig, denn er tritt zu langsam in Kraft, erlaubt zu viele Ausnahmen und operiert mit perversen Sanktionen, die nämlich zu hohe Verschuldung mit noch höherer Verschuldung bekämpfen sollen. Also zahlen die übrigen lieber. Nur lieben werden sie sich deshalb nicht. Schon die Diskussion über den Zentralbankpräsidenten am letzten Wochenende hat ja Emotionen aufgewühlt, die nicht gerade für einen Enthusiasmus der Union Europas sprechen.

Doch ist das ein negatives Szenario und eines, mit dem man Euroland nicht seinen guten Morgen verderben sollte. Auf der Habenseite läßt sich gewiß anmerken, daß schon das Projekt der Währungsunion zu nachhaltigen Veränderungen in der Wirtschaftspolitik von Mitgliedstaaten geführt hat. Italien ist das sichtbarste Beispiel. Die ohnehin starke italienische Wirtschaft (und Gesellschaft) hat nun auch eine plausible Wirtschaftspolitik. Insoweit die peripheren Länder Europas an Euroland beteiligt sind, erhoffen sie sich alle zusätzliche Stärkung. In ihnen vor allem - in Finnland, Irland, Portugal - wird das „historische Ereignis" gebührend gefeiert. Die Nichtmitglieder von heute suchen allesamt nach Wegen, um möglichst schmerzlos zu einem früheren Zeitpunkt doch noch in Euroland Unterschlupf zu finden. Premierminister Blair spielt diese Karte besonders geschickt, jedenfalls im Sinne der public relations. Tatsächlich spricht alles dafür, daß Großbritannien noch mindestens fünf Jahre nicht mit von der Partie sein wird.

Wenn die Begeisterung so gering ist und die Risiken so groß sind, dann muß man fragen, wie es eigentlich zur Gründung von Euroland gekommen ist. Da gibt es Verschwörungstheorien. Deutschlands Bereitschaft ist der Dank für Frankreichs Zustimmung zur Wiedervereinigung, sagen manche. Es gibt auch Managementtheorien. Am Ende hatten die Beteiligten so viel wertvolle Zeit in das Projekt gesteckt, daß sie nicht mehr zurück konnten. Es gibt sodann die berühmte Theorie von dem europäischen Fahrrad, das umfällt, wenn man aufhört zu strampeln. Etwas mußte geschehen, um das große Projekt der Europäischen Union voranzutreiben.

Vielleicht ist es sinnvoller, eine pragmatische Antwort zu geben. Im Verlauf der langjährigen, seit Maastricht intensivierten Diskussion sind viele zu dem Schluß gekommen, daß eine Währungsunion per saldo mehr Nutzen als Schaden stiftet. Von den Transaktionskosten der Unternehmen bis zum Tourismus, von der Wettbewerbsfähigkeit bis zur globalen Rolle, von der Vollendung des gemeinsamen Markts bis zur politischen Kooperation spricht genug für das Projekt, um es zu verfolgen. Hoffen wir, daß dem leicht verkaterten Morgen nach den Brüsseler Entscheidungen ein Tag folgt, der den Menschen Europas neue Kraft bringt.

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